Category: Law In German

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, notice: 1, Universität Wien (Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte), Veranstaltung: DiplomandInnenseminar „Die Diktaturen in Österreich 1933–1938 / 1938–1945. Das Dollfuß/Schuschnigg-Regime und die NS-Herrschaft im Vergleich“, Sprache: Deutsch, summary: In dieser Arbeit wird die sich verändernde rechtliche Stellung von Religionen und Kirchen während der Zeit des Nationalsozialismus behandelt. Sie soll Aufschluss darüber geben, wie Staat und Kirche anfänglich den Versuch starteten, in einem geordneten Nebeneinander zu existieren. Nach Erstarken des NS-Regimes kam jedoch das Bestreben auf, auch die Kirchen dem Staatsgeist gleichzuschalten, womit der Kampf um die Kirchen eingeleitet wurde.

Kapitel 1 zeigt die Stellung von faith im totalitären Hitler-Deutschland auf. Auch wird auf die nationalsozialistische Ideologie eingegangen. Anhand des „Projektes Warthegau“ wird dargestellt, wie sich die Regelung von staatskirchlichen Belangen bei einem Obsiegen der Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg im ganzen Reich hätte gestalten sollen. Die Reaktion der Kirche wird skizziert.

Kapitel 2 widmet sich der rechtlichen Stellung der unterschiedlichen Religionen und Glaubensrichtungen im „Altreich“.

Kapitel three beschäftigt sich eingehend mit der state of affairs Österreichs nach dem Anschluss. Dabei werden die unterschiedlichen kirchenrechtlichen Maßnahmen des nationalsozialistischen Regimes aufgezeigt. Daran anschließend (Kapitel four) folgt eine Auswahl der Reaktionen der Kirchen auf die staatspolitischen Entwicklungen unter der NS-Herrschaft.

Abschließend fasst ein kurzes Resümee die dargelegten Erkenntnisse zusammen.

Leistungen kennen und nutzen

Wer keine Ansprüche auf das "normale" Arbeitslosengeld I hat und deshalb die sogenannten Hartz IV-Leistungen bekommt, muss genau wissen, welche Ansprüche das im Einzelnen sind. Oftmals haben Erwerbslose und deren Angehörige mehr Ansprüche, als sie wissen. In der Regel bestehen auch Ansprüche auf Kranken- und Pflegeversicherungsleistungen.

Die neue Ausgabe Der aktuelle Hartz IV-Ratgeber informiert mit vielen Beispielen über alle Rechte:

Arbeitslosengeld II/Sozialgeld
Unterkunft und Heizung
Leistungen zur Bildung und kulturellen Teilhabe
Rechte und Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung
Zusatzleistungen für werdende Mütter, Alleinerziehende, behinderte und kranke Menschen
Finanzielle Hilfen in Härtefällen und besonderen Lebenssituationen
Aktuelle Ansprüche gegenüber Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung
Pflicht zur Stellung von Rentenanträgen

Bestens geeignet für die Leistungsberechtigten und deren Angehörige, für kommunale Träger, Jobcenter, Sozialversicherungsträger, Renten- und Sozialberater und Betreuer hilfebedürftiger Menschen.

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den united states, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.

Diplomarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: 1,0, Ruhr-Universität Bochum (Wirtschaftswissenschaft), Sprache: Deutsch, summary: In der folgenden Arbeit werden die rechtlichen und ökonomischen Aspekte der vergleichenden Werbung in Deutschland untersucht. Diese Thematik ist besonders vor dem Hintergrund interessant, dass vergleichende Werbung seit dem Erlass der EG-Richtlinie 97/55/EG im Oktober 1997 und deren späteren Umsetzung in Deutschland – bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen – für grundsätzlich zulässig erklärt wurde, flächendeckende Werbekampanien mit Vergleichen jedoch trotzdem nur sporadisch zu finden sind. Während vergleichende Werbung in den united states schon quick traditionell dazu genutzt wird, sich von Mitbewerbern und deren Konkurrenzprodukten abzugrenzen, sind Unternehmen hierzulande zurückhaltender. Diese Verhaltensweise ist auf den ersten Blick überraschend.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, rechtliche und ökonomische Aspekte der ver-gleichenden Werbung zu analysieren, um Gründe für den zurückhaltenden Einsatz von Werbevergleichen zu finden.

Zu Beginn dieser Arbeit wird zum besseren Verständnis und zur Einführung in die Thematik zunächst die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zu einer kapita-listisch geprägten Industriewirtschaft im 19. Jahrhundert dargestellt, was once eine Verschärfung des Wettbewerbs zur Folge hatte. Vor dem historischen Kontext der wirtschaftlichen Entwicklung wird dann der Veränderungsprozess der Werbung dargestellt; anschließend soll die Notwendigkeit von rechtlichen Schranken nach-vollziehbar und die Entstehung des UWG aufgezeigt werden.
Daraufhin wird die historische Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen der vergleichenden Werbung in Deutschland u.a. anhand der wichtigsten europäi-schen Richtlinien beschrieben. Nach den Legaldefinitionen sowie den Erschei-nungsformen werden die Unlauterkeitskriterien der vergleichenden Werbung nach § 6 II UWG dargestellt und der Bezug der Werbung mit Vergleichen zu anderen rechtlichen Normen des Wettbewerbsrechts aufgezeigt. Zum Abschluss der recht-lichen Betrachtung wird die Beweislast sowie die Rechtsfolgen und die Klagebe-fugnis dargestellt. Abschließend sollen die Chancen und Risiken der vergleichen-den Werbung als Werbeinstrument, zum Teil anhand von Beispielen, beleuchtet werden. Im Fazit werden die zentralen Ergebnisse dieser Arbeit dann zusammen-gefasst und bilanziert.

utilizing linguistic tools this paintings units out to provide a clear description of the text-supported and discourse-based felony dispute within the technique of achieving a criminal judgement. It examines a corpus of real texts originating from six comparable criminal situations in Germany, opting for certain speech act styles and the categorical motion ideas and perspective-defining efforts which are used with them. With their aid a version is constructed for the research of this really expert conversation process.

This new version may be of detailed price in supplying well timed information regarding ecu atomic power legislations. the guts of the compendium is a radical presentation of the Euratom Treaty, together with all of its part laws, directives, and appropriate judgements by way of the ecu fee and ecu court docket of Justice.There is an ongoing want for info approximately foreign in addition to ecu atomic power law.

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, observe: intestine, Universität Zürich (Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht), Veranstaltung: Europa: Direkte Demokratie und Föderalismus, Sprache: Deutsch, summary: Über die letzten seven hundred Jahre betrachtet sind Visionäre einer europäischen Rechtsgemeinschaft ausgesprochen zahlreich hervorgetreten. Und ebenso facettenreich sind die unterschiedlichen Konzepte jener Persönlichkeiten, die sich der Idee eines gemeinschaftlichen, friedlichen Europa verschrieben haben. Angefangen mit der imaginative and prescient des Scholastikers Pierre Dubois im 14. Jahrhundert für einen dauerhaften Frieden in Europa über die grossen Philosophen der Aufklärung wie Rousseau und Kant mit ihren Vorstellungen eines ewigen Friedens und den Bemühungen um ein unionistisches oder paneuropäisches Konstrukt von Aristide model und Graf Coudenhove-Kalergi in den Zwischenkriegsjahren um 1930, steht am vorläufigen Ende der visionären Europaidee die Zürcher Rede von Sir Winston Churchill für das friedliche Miteinander der Staaten auf dem europäischen Festland.

Die hier vorliegende historische Darstellung des europäischen Einheitsgedankens beschreibt die visionären Utopien eines friedvoll geeinten Europa bis hin zur Vorstellung einer dem excellent der united states angenäherten Supranationalität der „Vereinigten Staaten von Europa“. Die examine zu den Anstössen für die Gestaltung einer europäischen Zukunft gliedert sich in drei thematische Blöcke: Ein erster Teil beschreibt die Ursprünge der europäischen Idee und ihren allgemeinen ideengeschichtlichen Verlauf anhand zentraler Visionäre aus faith, Geisteswissenschaft und Jurisprudenz. Beginnend mit der ersten Tendenz eines gesamteuro-päischen Konzepts um ca. 500 n. Chr. wird der Verlauf der visionären Rechtsgemeinschaft epochenübergreifend bis in die Neuzeit geknüpft. Den Abschluss bildet die Idee von einem neuen, auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs aufbauenden gemeinschaftlichen Europagedankens, dessen Ausgang sich in der imaginative and prescient Churchills wieder findet, das europäische Festland des Friedens willen zu einen. Das Hauptaugenmerk des zweiten thematischen Blocks gilt der Zürich-Rede von 1946, deren Kernaussagen in den Kontext seiner Fulton-Rede aus dem gleichen Jahr gestellt werden und Konditionalitäten wie Reaktionen auf die Anstösse zu Churchills Europaidee beleuchtet. Der dritte Themenblock befasst sich abschliessend – als Fazit – mit den Auswirkungen von Churchills Reden und beschreibt den gemeinsamen Weg bis hin zur Gründung des Europarates.

Mit Recht und Gesetzen setzt sich niemand gerne auseinander, aber manchmal muss es sein. Im Privat- und Berufsleben sind viele wichtige Punkte durch Gesetze geregelt und nur wer sein Recht kennt, kann sicher sein, dass er es auch bekommt. Die Juristinnen Laura Schnall und Verena Bottner erklaren Ihnen, used to be Sie zu Miet- und Arbeitsrecht wissen mussen, wo die Tucken im Verkehrsrecht liegen, wie Sie mit Behorden verkehren sollten und was once bei Einkaufen und im net zu beachten ist. Au?erdem erfahren Sie, wie Sie den richtigen Anwalt finden, welche Kosten bei einem Rechtsstreit anfallen und wie unser Rechtssystem funktioniert. So wissen Sie sicher was once Ihr Recht ist.

Zum Buch
Mit Sicherheit Vertrauen schaffen
Dieser Rechtsberater informiert umfassend über Rechte und Pflichten der Beteiligten bei einer Betreuung. Über eine Million Menschen stehen in der Bundesrepublik Deutschland unter rechtlicher Betreuung. Die Zahl der erstmalig zu Betreuern bestellten Personen beläuft sich jährlich auf weit über 240.000. Angesichts der Bevölkerungsstruktur dürften diese Zahlen in Zukunft weiter steigen.
Beantwortet sind alle wesentlichen Fragen zum Betreuungsrecht, u.a.: Betreuerbestellung, Rechte von Betreuten und Angehörigen, Aufgaben des Betreuers, Sicherung und Verwaltung des Vermögens des Betreuten, Aufenthaltsbestimmung, Unterbringung und ärztliche Betreuung des Betreuten, Kosten der Betreuung und Patientenverfügung.

Leicht verständlich: Einfache Aufbereitung und klare Sprache sowie Erklärung der wichtigsten Begriffe.

Anschaulich: Zahlreiche Beispiele und Übersichten verdeutlichen die Zusammenhänge.

Übersichtlich: Klarer Aufbau und umfangreiches Sachverzeichnis sorgen für eine schnelle Orientierung.

Aktuell: Berücksichtigt den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung, u.a. die im Juli 2013 in Kraft getretenen Steueränderungen, die auch das Betreuungsrecht berühren, sowie die Neuerungen durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz betreffend die Betreuergebühren.

Zum Autor
Prof. Dr. Walter Zimmermann ist Vizepräsident des Landgerichts Passau a.D. und Honorarprofessor an den Universitäten Regensburg und Passau.

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, be aware: eleven Punkte (vollbefriedigend), Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am major, Veranstaltung: Vorlesung: Rechtsgeschichte, 22 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Das vorliegende Werk handelt zum einen von dem am eight. August 1338, auf dem Hoftag zu Frankfurt, von Ludwig IV. verkündetem "Licet Juris" und zum anderen von einem Auszug aus dem Sitzungprotokoll der preußischen Nationalversammlung vom 12.10.1848. Zu beiden Quellen wurde jeweils eine Exegese erstellt. Das "Licet Juris" wurde unter anderem unter den Gesichtspunkten des kanonischen und des römischen Rechts, dem Verhältnis des Kaisers zum Papst und zu den Kurfürsten, sowie der Begründung der kaiserlichen Macht und des Gottesgnadentums untersucht. Die Exegese der zweiten Quelle, das Sitzungsprozokoll der preußischen Nationalversammlung von 1848, bezieht sich ebenfalls auf die Bedeutung des Gottesgnadentums, sowie auf die Legitimation und Ausübung von Herrschaft in verschiedenen Epochen; Hochmittelalter, Spätmittelalter und Übergang zur Neuzeit, Absolutismus und Aufklärung. Weiterhin wird der Gesellschaftsvertrag in Verbindung mit der preußischen Verfassung dargestellt. Schließlich wird auf frühere Verfassungen Deutschlands und deren Legitimation eingegangen. Abgerundet werden beide Exegesen mit einer kurzen Erläuterung zur Fortwirkung der Quelle.